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Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ArtikelDie Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entstand mit Wirkung zu dem 1.01 1995 aus der vormaligen "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE). Sie hat 55 Mitgliedsstaaten: Alle Staaten Europas, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, sowie die Vereinigte Staaten Amerika und Kanada.
Die Absichte der OSZE sind Sicherung des Friedens und Wiederaufbau nach Konflikten - sie sieht sich selbst als stabilisierenden Faktor in Europa.
Die OSZE sieht sich als "regionale Abmachung" nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen und wird als System kollektiver Sicherheit angesehen. Sie steht damit durchaus in Konkurrenz zur NATO, die allerdings deutlich militärischer ausgerichtet ist, und arbeitet nach ihrem Prinzip "OSZE zuerst" auch mit anderen Internationalen Organisationen zusammen.
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Die erste Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa fand vor allem auf Initiative der Sowjetunion ab 3. Juli 1973 in Helsinki statt. Teilnehmer der blockübergreifenden Konferenz waren die Vereinigte Staaten Amerika, Kanada die Sowjetunion und alle europäischen Staaten außer Albanien.
Die Schlussakte von Helsinki vom 1. August 1975 in so genannte Körbe gegliedert:
- Prinzipienkatalog, u.a. Gewaltverzicht, Unverletzlichkeit der Grenzen (aber nicht Unveränderbarkeit), Achtung von Menschenrechten und Grundfreiheiten
- Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umwelt, Sicherheit, Mittlemeerraum
- Grundsätze der Zusammenarbeit in dem humanitären und anderen Bereichen, Erleichterung von menschlichen Kontakten ber die Blockgrenzen hinweg, Informationsaustausch
- Folgen der Konferenz
Die Konferenz war von einem Tauschgeschäft geprägt. Für den Ostblock brachte sie die Anerkennung der Grenzen der Nachkriegsordnung und stärkeren Wirtschaftsaustausch mit dem Westen. In dem Gegenzug machte der Osten Zugeständnisse auf dem Bereich der Menschenrechte. In den Folgejahren entstanden in mehreren kommunistischen Ländern Bürgerrechtsbewegungen die sich auf die Akte von Helsinki beriefen und zu dem Zusammenbruchs des Ostblocks mit beitrugen.
Der Helsinki Prozess wurde u.a. mit den KSZE Folgekonferenzen in Belgrad (1977-78), Madrid (1980-83), Wien (1986-89) und Helsinki (1992) und fortgeführt.
1995 ging die KSZE in die OSZE über.
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- Amtierender Vorsitz (bildet gemeinsam mit vorherigem und folgendem Vorsitz die sog. Troika), unterstützt durch den Generalsekretär
- Gipfel der Staats- und Regierungschefs (beschlussfassend; Treffen unregelmäßig, zuletzt 1999)
- Ministerrat (jährlich)
- Ständiger Rat (Wien, mind. wöchentliche Tagung)
- Parlamentarische Versammlung
- Forum für Sicherheitskooperation (kann Beschlüsse in dem militärisch-politischen Bereich fassen, Treffen wöchentlich)
- Der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten (High Commissioner on National Minorities)
Der Posten des Hohen Kommissar für nationale Minderheiten (HKNM) wurde auf dem Gipfel 1992 in Helsinki geschaffen, sein Büro ist in Den Haag, wo ungefähr 10 Mitarbeiter beschäftigt werden.
Das Mandat des HKNM ist in dem Vergleich zu den bisherigen Instrumenten der Konfliktbekämpfung innovativ, da es die zwischenstaatliche Ebene verlässt und so ein direktes Ansetzen innerhalb des betroffenen Staates ermöglicht. Der HKNM dient der Frühwarnung bei Spannungen in Bezug auf nationale Minderheiten und er kann in dem Zuge seines Engagements zu dem Ergreifen von Frühmaßnahmen vom Hohen Rat ermächtigt werden.
- "Der Hohe Kommissar sorgt zu dem frühstmöglichen Zeitpunkt für "Frühwarnung" und gegebenenfalls für "Frühmaßnahmen" in dem Hinblick auf Spannungen bezüglich Fragen nationaler Minderheiten, die sich noch nicht über ein Frühwarnstadium hinaus entwickelt haben [...]"
Durch die Schaffung des Postens des HKNM ist der zunehmenden politischen Bedeutung von Minderheitenfragen Rechnung getragen worden. Um seinem Mandat und seiner Position als "neutraler Dritter" gerecht werden zu können ist der HKNM relativ unabhängig, so kann er beispielsweise ohne die formelle Zustimmung des betreffenden Staates in diesen einreisen und vor Ort Gespräche führen und Informationen sammeln, wobei jedoch Kontakte zu terroristischen Gruppen oder solchen die Terror öffentlich billigen verboten . Allerdings benötigt der HKNM bei der Umsetzung seiner Vorschläge, die er zur Lösung des Konfliktes unterbreitet, die politische Unterstützung der Teilnehmerstaaten und natürlich auch des betroffenen Staates, der spätestens bei der nötigen Mandatierung für Maßnahmen durch den Hohen Rat den Frühwarnmechanismus des HKNM unterbrechen kann.
Ein weiteres Merkmal des Postens des HKNM ist die strikte Unparteilichkeit, die besonders in diesem sensiblen Bereich unabdingbar ist.
Das Engagement des HKNM erfolgt meist sehr vertraulich, was zur Effektivität des HKNM beitragen kann, da in vertraulichen Gesprächen der politische Druck meist wesentlich kleiner ist und auch die Verhandlungen nicht instrumentalisiert werden können. Allerdings kann dies in Einzelfällen auch kontraproduktiv sein, da eben auch kein öffentlicher Druck auf Regierungen ausgeübt werden kann. Jedoch wird die Unauffälligkeit vom Amtsinhaber eher positiv bewertet.
Der HKNM beschäftigt sich gemäß seinem Mandat hauptsächlich mit Minderheitenproblemen, die
- "[...] nach Einschätzung des Hohen Kommisars das Potential in sich bergen, sich in dem KSZE-Gebiet zu einem den Frieden, die Stabilität und die Beziehungen zwischen Teilnehmerstaaten beeinträchtigenden Konflikt zu entwicklen."
Streng genommen schränkt dieses Mandat das Handlungsspektrum des HKNM auf solche Minderheitenprobleme ein, die eine grenzübegreifenden Dimension besitzen, was normalerweise dann gegeben ist, wenn eine Ethnie einen anderen Staat als "Patronagestaat" aufweist, der sich ihren Interessen verpflichtet sieht.
Allerdings ist diese Einschränkung durch den Hinweis auf mögliche grenzüberschreitenden Flüchtlingsströme zu umgehen, so dass der HKNM in dem Extremfall auch bei Minderheiten, die ca. innerhalb eines Staates leben aktiv werden könnte.
Bei der bisherigen Tätigkeit des HKNM ist es bisher noch nie bis zur formellen Frühwarnerklärung des HKNM gekommen, so dass sich die Tätigkeiten des HKNM bisher in dem Wesentlichen auf Infomationssammlung, Dialogförderung und Lösungsvorschlägen beschränkte. Dabei spielt insbesondere die Minderheitengesetzgebung und die Partizipationsmöglichkeiten von Minderheiten eine wichtige Rolle, sowie die Frage nach der Stellung von Minderheitensprachen und Bildungsmöglichkeiten. Generell orientiert sich der HKNM bei seinen Vorschlägen, die keinerlei rechtsetzende Wirkung haben, an den OSZE-Prinzipien und -verpflichtungen, wobei die Rechte von Angehörigen nationaler Minderheiten ausführlich in dem sog. Kopenhagener Dokument dargelegt sind.
Nicht unmittelbar zur OSZE gehörig, jedoch an der Organisation in Wien festgemacht, ist die OSCC, die für die Umsetzung des Vertrag Offener Himmel -Open Skies- verantwortlich ist.
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Als regionale Abmachung innerhalb der Charta der Vereinten Nationen soll die OSZE nachdem Subsidiaritätsprinzip als erster internationaler Ansprechpartner bei Konflikten innerhalb ihres Wirkungsbereiches dienen.
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Weiterführende Informationen |
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